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   BVerwG, 07.06.2012 - 4 BN 6.12   

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https://dejure.org/2012,13780
BVerwG, 07.06.2012 - 4 BN 6.12 (https://dejure.org/2012,13780)
BVerwG, Entscheidung vom 07.06.2012 - 4 BN 6.12 (https://dejure.org/2012,13780)
BVerwG, Entscheidung vom 07. Juni 2012 - 4 BN 6.12 (https://dejure.org/2012,13780)
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Volltextveröffentlichungen (11)

     
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 24 BauGB
    Abwägung von Schallschutzmaßnahmen bei heranrückender Wohnbebauung

  • Wolters Kluwer

    Umsetzung des Grundkonzepts des Bebauungsplans durch einen Gemeinderat bei Kenntnis der Teilnichtigkeit der Festsetzungen zum Nutzungsmaß bzgl. brachliegender Innenbereichsflächen als Wohngebiet

  • rewis.io

    Abwägung von Schallschutzmaßnahmen bei heranrückender Wohnbebauung

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Umsetzung des Grundkonzepts des Bebauungsplans durch einen Gemeinderat bei Kenntnis der Teilnichtigkeit der Festsetzungen zum Nutzungsmaß bzgl. brachliegender Innenbereichsflächen als Wohngebiet

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Konflikt zwischen Gewerbe und Wohnen: Lärmschutz!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • koehler-klett.de (Kurzinformation)

    Konfliktbewältigung zwischen Gewerbe und Wohnen durch die Festsetzung passiver Lärmschutzmaßnahmen in der Bauleitplanung

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Heranrückende Wohnbebauung: Wie ist der Lärmkonflikt mit Gewerbe zu lösen? (IBR 2013, 108)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2012, 1611
  • ZfBR 2012, 578
 
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Wird zitiert von ... (26)Neu Zitiert selbst (2)

  • BVerwG, 22.03.2007 - 4 CN 2.06

    Wohngebiet; Lärmimmissionen; aktiver Lärmschutz; passiver Lärmschutz; …

    Auszug aus BVerwG, 07.06.2012 - 4 BN 6.12
    Der Verwaltungsgerichtshof hat zu Recht das Urteil des Senats vom 22. März 2007 - BVerwG 4 CN 2.06 - (BVerwGE 128, 238) für seine These in Bezug genommen, die Bewältigung des Konflikts zwischen Gewerbe und Wohnen könne abwägungsfehlerfrei auch dadurch geschehen, dass den durch Betriebslärm über die Gebietsrichtwerte hinaus betroffenen nächstgelegenen Wohngebäuden im Bebauungsplan zumutbare passive Lärmschutzmaßnahmen auferlegt werden.

    Zwar ist das Senatsurteil vom 22. März 2007 (a.a.O.) zu der Fallkonstellation ergangen, dass ein Wohngebiet an einen vorhandenen Verkehrsweg herangeplant wird, und nicht zu der hier vorliegenden Fallgestaltung, dass ein Wohngebiet an einen Gewerbebetrieb heranrückt.

    Der Senat hat diese Bestimmungen im Urteil vom 22. März 2007 (a.a.O.) deshalb auch nicht in den Blick genommen, sondern wegen der Anordnung passiver Schallschutzmaßnahmen an den Wohngebäuden auf den - nach Ansicht der Vorinstanz (UA S. 14) vorliegend ebenfalls einschlägigen - § 9 Abs. 1 Nr. 24 BauGB als Rechtsgrundlage verwiesen.

  • BVerwG, 16.03.2006 - 4 A 1075.04

    Ziel der Raumordnung; gebietsscharfe Standortvorgaben für eine …

    Auszug aus BVerwG, 07.06.2012 - 4 BN 6.12
    Zu Unrecht macht die Antragsgegnerin unter Bezugnahme auf das Urteil des Senats vom 16. März 2006 - BVerwG 4 A 1075.04 - (BVerwGE 125, 116) geltend, passive Schallschutzmaßnahmen trügen, weil sie jeden Kontakt zur Geräuschkulisse zur Außenwelt abschnitten, der Schutzwürdigkeit des Wohnens nur unzureichend Rechnung.

    Der Sachverhalt, der der Senatsentscheidung vom 16. März 2006 (a.a.O.) zugrunde lag, war dadurch gekennzeichnet, dass eine bestehende Wohnbebauung mit zusätzlichem (Flug-)Lärm beaufschlagt wurde.

  • BVerwG, 29.11.2012 - 4 C 8.11

    Gemengelage; Immissionsrichtwert; passiver Lärmschutz; maßgeblicher …

    Dasselbe gilt, soweit dies bauordnungsrechtlich zulässig ist, für den Einbau nicht zu öffnender Fenster (vgl. Beschluss vom 7. Juni 2012 - BVerwG 4 BN 6.12 - juris), die keine relevanten Messpunkte im Sinne von Nr. 2.3 der TA Lärm i.V.m. Nr. A.1.3 ihres Anhangs darstellen.
  • OVG Niedersachsen, 21.02.2020 - 1 MN 147/19

    Abwägungsgebot; Außenwohnbereich; Gesundheitsgefährdung; Lärmbelastung; …

    Zur Möglichkeit, Wohngebiete in eine nach üblichen Maßstäben unzumutbare Immissionssituation hineinzuplanen, hat das Bundesverwaltungsgericht mit Urteil vom 22.3.2007 (…-- 4 CN 2.06 -, BVerwGE 128, 238 = NVwZ 2007, 831 = juris Rn. 14 f.; bestätigt durch Beschl. v. 7.6.2012 -- 4 BN 6.12 -, ZfBR 2012, 578 = BauR 2012, 1611 = juris Rn. 7) grundlegend ausgeführt:.
  • VGH Baden-Württemberg, 27.11.2018 - 8 S 286/17

    Bebauungsplan- Lärmkonflikt beim Heranrücken einer Wohnbebauung an einen …

    (Lärm)Konflikt zwischen Wohnen und Gewerbe zu lösen und dadurch Abwehransprüche gegen den Gewerbebetrieb auszuschließen (vgl. BVerwG, Beschluss vom 07.06.2012 - 4 BN 6.12 -, BauR 2012, 1611 = juris Rn. 7).
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